Attacke auf KZ-Gedenkstätte

Auf die KZ-Gedenkstätte “Belower Wald” in Nordbrandenburg ist erneut ein Anschlag verübt worden. Vermutlich Rechtsextreme demolierten in der Nacht zum 05. Juni 2008 Blumenkübel am Mahnmal sowie das Eingangstor. Außerdem versuchten die Täter, ein Fenster des Museums für die Opfer des Todesmarsches aus dem NS-Konzentrationslager Sachsenhausen zu zerstören, was aber wegen des eingebauten Sicherheitsglases nicht gelang.

Verteidigung verweist auf „Meinungsfreiheit“

Staatsanwalt forderte im Prozess um „Spekulanten“-Flugblätter Bewährungsstrafen. Im Revisionsverfahren um die Flugblätter des verbotenen „Schutzbundes Deutschland“ wurden gestern am Landgericht Neuruppin die Plädoyers gehalten. Zur Erinnerung: Der ehemalige NPD-Kreistagsabgeordnete Mario Schulz und der 25-jährige Martin W. aus Neustadt (Dosse) waren am 14. Dezember 2006 vom Amtsgericht Perleberg wegen Volksverhetzung und Beleidigung zu 14 Monaten auf Bewährung verurteilt worden. Der 28-jährige Maik E. aus Kloster Lehnin wurde freigesprochen. Gegen das Urteil hatten Staatsanwaltschaft und Verteidiger Berufung eingelegt. Staatsanwalt Kai Clement wollte einen Freispruch für die Verbreitung eines Flugblattes „Nein Gerald, du bist nicht Deutschland“ erreichen. Hier sehe er den Tatbestand der Volksverhetzung nicht erfüllt. In Sachen Beleidigung, wegen derer der Anwalt des Fußball-Nationalspielers Gerald Asamoah Strafantrag hatte stellen lassen, sei die Frist nicht eingehalten worden.

Nazi-Artikel auf Flohmarkt angeboten

Verbotene Ware: Ein Mann verkauft auf einem Flohmarkt in Wittenberge Nazi-Artikel. Die Polizei schreitet ein.

Ein 57-jähriger Händler aus Lauenburg hat am Sonntag auf einem Flohmarkt in Wittenberge Devotionalien aus der Nazi-Zeit angeboten. Eine Zeugin hat die Polizei auf den Verkaufsstand aufmerksam gemacht, teilte ein Polizeisprecher mit.
Der Mann hat rund 100 Gegenstände mit Hakenkreuzen und Doppel-Sigrunen wie Koppelschlösser, Abzeichen, Bilder, Ringe und amtliche Dokumente an seinem Stand angeboten. Das Material wurde beschlagnahmt, gegen den Händler Anzeige erstattet.